Präsident Trump empfing Präsident Xi Jinping aus China zu fast zwei Tagen voller Zeremonien in Washington, und die beiden Staats- und Regierungschefs schienen den Besuch über den gesamten Zeitraum hinweg die Gesellschaft des anderen zu genießen. Sie schlenderten gemeinsam im Nationalarchiv, wo sie Originalausfertigungen der Unabhängigkeitserklärung und der Verfassung besichtigten. Der Besuch umfasste ein Staatsdinner. Und sie hinterließen eine Reihe kleiner, teilweiser Vereinbarungen, die hinter den Erwartungen eines umfassenden Neustarts beider Seiten zurückbleiben.
Der Besuch der Archive
Im Nationalarchiv machte Trump den Kommentar, China habe 6.000 Jahre Geschichte, was länger sei als selbst chinesische Schätzungen. Xi antwortete mit Lob für den Gründungsgeist der USA vor 250 Jahren. Der Austausch war herzlich, wenn auch etwas vage.
Der Handels-Pakt
Das konkretste Ergebnis war eine vorübergehende Verlängerung eines Handelsabkommens über seltene Erden. Die USA bestätigten die Verlängerung um zwei Monate bis Januar. Das ist deutlich kürzer als das, was beide Seiten erhofft hatten.
Feng berichtete, dass gegenseitiges Misstrauen die Möglichkeit einer längeren Verlängerung zunichte gemacht habe. Das Abkommen ist nun vorübergehend, nicht dauerhaft.
Zölle und andere Ankündigungen
Die USA und China werden voraussichtlich bald gemeinsame Zöllersenkungen für etwa 30 Milliarden Waren auf beiden Seiten ankündigen. Trump erwähnte außerdem, dass Iran in den Gesprächen mit Xi zur Sprache kam, obwohl er keine Details nannte. China ist ein wichtiger wirtschaftlicher Unterstützer des Iran und kaufte in der Vergangenheit den Großteil der iranischen Ölexporte.
Ungelöste Fragen
Nicht alles war geklärt. Künstliche Intelligenz bleibt ein Streitpunkt, und Taiwan ist weiterhin ein ungelöstes Thema zwischen den beiden Regierungen. Rob Schmitz erinnerte daran, dass kurz nachdem Trump die Wahl von 2016 gewonnen hatte, er einen Glückwunschanruf des Präsidenten von Taiwan erhalten hatte, was ein Jahrzehnt etablierter diplomatischer Protokolle und der Ein-China-Politik brach.
Trump kritisierte zu dieser Zeit China und Xi für ihre Beteiligung am wirtschaftlichen Niedergang Amerikas. Jetzt, ein Jahrzehnt später, überschüttet Trump Xi mit Lob und veranstaltet eine großzügige Willkommenszeremonie.
Berichterstattung der chinesischen Medien
Die von der chinesischen Regierung kontrollierten Medien berichteten diese Woche von einer Behandlung hochrangiger Persönlichkeiten durch den amerikanischen Präsidenten für seinen chinesischen Amtskollegen, ähnlich der Berichterstattung in den US-Medien. Die Botschaft zeigt, dass die größte Supermacht der Welt China als gleichwertig betrachtet – eine starke Botschaft an die Bevölkerung Chinas.
Chinas Wirtschaft befindet sich derzeit in einer Durstphase, und viele Menschen stellen in Frage, ob die Regierung weiterhin reale Wirtschaftswachstum versprechen kann. Der Besuch bot einen Moment der Wärme, adressierte aber nicht die zugrunde liegenden Spannungen.
Was sich tatsächlich geändert hat
Der Besuch produzierte drei greifbare Ergebnisse:
- Eine zweimonatige Verlängerung der Vereinbarung über den Handel mit seltenen Erden, die im Januar ausläuft.
- Erwartete gemeinsame Zollsätze für etwa 30 Milliarden Dollar Waren.
- Bestätigung, dass das Thema Iran besprochen wurde, obwohl keine Details genannt wurden.
Keine dieser Ergebnisse sind bahnbrechend. Die Verlängerung der Vereinbarung über seltene Erden ist vorübergehend, und die Zollsatzreduktionen werden voraussichtlich bald angekündigt. Die Streitigkeiten über KI und Taiwan bleiben ungelöst.
Die vorübergehende Natur der Verlängerung der Vereinbarung über seltene Erden ist aussagekräftig. Beide Seiten wünschten sich einen längeren Deal, aber Misstrauen verhinderte dies. Das ist ein Muster, das es wert ist, vermerkt zu werden.
Der Besuch warf auch Fragen nach Konsistenz auf. Trump kritisierte China und Xi wegen des wirtschaftlichen Niedergangs Amerikas im Jahr 2016, doch nun empfängt er Xi mit großzügigem Pomp. Der Tonfall hat sich verändert, aber die zugrunde liegende Substanz der Beziehung hat sich nicht geändert.
Der Rahmen der chinesischen Medien – ein amerikanischer Präsident, der China als gleichwertig behandelt – ist eine starke Botschaft an die Bevölkerung Chinas. Aber es ist eine Botschaft, nicht eine Politik.
Was kommt als Nächstes
Das Auslaufen der Sonderregelung für Seltenerdmaterialien im Januar bedeutet, dass die Frage nach einem längerfristigen Abkommen bald wieder auf den Tisch kommt. Die Zollsätze sollen bald bekannt gegeben werden.
Die ungelösten Fragen – KI und Taiwan – werden nicht von selbst verschwinden. Sie erfordern die anhaltende Aufmerksamkeit beider Staats- und Regierungschefs.
Der Besuch war ein Erfolg, um überhaupt stattgefunden zu haben. Er war kein Erfolg beim Lösen des zugrunde liegenden Konflikts zwischen den beiden größten Volkswirtschaften der Welt.
Es war eine Demonstration, nicht eine Entscheidung.
Die Position der Zeitung
Die Zeitung befürwortet, die Kanäle für Handel und Diplomatie zwischen den beiden Ländern offen zu halten und steht einer Außenpolitik, die auf Konfrontation basiert, ablehnend gegenüber. Der Besuch brachte einige bescheidene, vorübergehende Vereinbarungen und einige freundliche Worte hervor, aber die zugrunde liegenden Streitigkeiten über künstliche Intelligenz und Taiwan bleiben ungelöst.
Die Sonderregelung für Seltenerdmaterialien ist lediglich vorübergehend, und die Zollsätze werden voraussichtlich weiterhin bekannt gegeben. Der Besuch war eine Demonstration von Wärme, nicht eine Entscheidung. Die Substanz der Beziehung hat sich trotz der veränderten Tonlage seit 2016 nicht verändert.
Das Auslaufen der Sonderregelung für Seltenerdmaterialien im Januar wird die Frage nach einem längerfristigen Abkommen wieder in den Fokus rücken. Die ungelösten Fragen von KI und Taiwan werden die anhaltende Aufmerksamkeit beider Staats- und Regierungschefs erfordern. Die Zeitung wird weiterhin beobachten, wie die beiden Seiten mit diesen Streitigkeiten umgehen und ob die Kanäle für Handel und Diplomatie offen bleiben.
Quellenmaterial: „Trump vergab Xi Jinping einen herzlichen Empfang. Was haben die Gespräche bewirkt?“, NPR.
Das Notizbuch abonnieren.
Die besten Geschichten des Tages und jedes neue Urteil, in klarem Deutsch, um sieben im Postfach. Eine Mail am Tag, nicht mehr.