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Bernstein erwartet ‚aggressive‘ Rechtsvorschriften der SEC und CFTC nach dem Scheitern des CLARITY Act

Bernstein erwartet, dass die SEC und die CFTC nach dem Scheitern des CLARITY Act neue, aggressive Regeln aufstellen werden.

Von mitch·3 Min. Lesezeit
A glowing blockchain cube above a city, symbolizing new financial regulations.

Der Senat scheiterte am Dienstag an der Verabschiedung des CLARITY Act, und Bernstein erwartet nun, dass die SEC und die CFTC eigene Regeln erarbeiten werden. Die Behörden werden neue Vorschriften veröffentlichen, um den während der Verhandlungen des Gesetzes verloren gegangenen Zeitverlust auszugleichen, so eine am Mittwoch mit Cointelegraph geteilte Notiz.

Bernsteins Erwartung

Bernstein-Analysten erwarten von den beiden Behörden „aggressive und schnelle“ Regulierung. Sie sagten, die Regulierer werden neue Regeln veröffentlichen, um das Scheitern des CLARITY Act auszugleichen, der die Branche „gegen politische Regimewechsel absichern“ würde.

Die Analysten sagten, eine erneute Abstimmung über den Act sei unwahrscheinlich. Sie führten ein begrenztes Zeitfenster und Bedenken hinsichtlich der ethischen Bestimmungen des Gesetzes an.

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Was die neuen Regeln abdecken werden

Die Analysten listeten mehrere Bereiche auf, in denen sie mit neuen Vorschriften rechnen:

  • Token-Taxonomie für die Kapitalbeschaffung
  • Schutzmaßnahmen für Entwickler in Bezug auf dezentrale Finanzen und Self-Custodial-Protokolle
  • Innovationsausnahmen für die Tokenisierung von Eigenkapital
  • Schnellere Genehmigungszeiten für Real-Asset-Perpetual-Futures
  • Änderungen der Regeln rund um Bundesverträge für Sportveranstaltungen und ihre Klassifizierung als Swaps

Die bereits von der SEC vorgeschlagene Regel

Am 19. August schlug die SEC neue Regeln vor, um einen „klaren und zweckmäßigen Rahmen für bestimmte Investmentverträge mit Bezug zu Kryptowährungsanlagen“ zu schaffen. Die vorgeschlagenen Regeln ermöglichen es Unternehmen, Kapital zu beschaffen und gleichzeitig den Schutz der Anleger zu gewährleisten.

Sie bieten Krypto-Unternehmen Ausnahmen, die die Ausgabe von bis zu 5 Millionen Dollar in Token innerhalb von vier Jahren und bis zu 75 Millionen Dollar innerhalb von 12 Monaten ermöglichen. Es gibt auch einen Safe Harbor, der Kryptowährungen von der Behandlung als „Investmentverträge“ ausnimmt.

Was SEC-Vorsitzender Atkins sagte

Am 27. Juli sagte SEC-Vorsitzender Paul Atkins gegenüber CNBC, die Behörde sei „bereit, willens und in der Lage“, Regeln für digitale Vermögenswerte zu erlassen, falls der Senat den CLARITY Act nicht verabschieden sollte.

Dieser Zeitpunkt wirkt jetzt vorausschauend.

Die Branche verliert die kongressuale Aufsicht

Der CLARITY Act hätte den ersten regulatorischen Rahmen für digitale Vermögenswerte darstellen, der vom US-Kongress verabschiedet wurde. Sein Scheitern bedeutet, dass die SEC und die CFTC die Politik durch verwaltungsrechtliche Maßnahmen und nicht durch Gesetze festlegen werden.

Das ist eine erhebliche Verschiebung. Die Behörden schreiben Regeln, um die Lücke zu füllen, die durch das Scheitern des Senats entstanden ist, ein Gesetz zu verabschieden.

Was das für Krypto-Unternehmen bedeutet

Die vorgeschlagene Regel der SEC bietet bereits Ausnahmen für die Kapitalbeschaffung von bis zu 75 Millionen Dollar in Token innerhalb von 12 Monaten. Das ist eine bedeutende Chance für Emittenten.

Aber die Liste der erwarteten Vorschriften der Analysten deutet darauf hin, dass die SEC und die CFTC fast jeden Bereich der Branche berühren werden: Kapitalbeschaffung, dezentrale Finanzen, tokenisiertes Eigenkapital, Futures und Sportverträge. Jeder dieser Bereiche könnte eigene Regeln sehen.

Der Haken

Der CLARITY Act sollte die Branche gegen politische Regimewechsel absichern. Die Regeln der Behörden werden diese Garantie nicht haben.

Was kommt als Nächstes

Die SEC hat bereits zugeschlagen. Die CFTC wird voraussichtlich folgen.

Die Branche sieht sich nun mit einem Flickenteppich von Behördenregulierungen anstelle eines einzigen nationalen Rahmens konfrontiert.

Deutsche Bank erwartet die Genehmigung der Aufsichtsbehörden, um institutionelle Lösungen für die Verwahrung von Kryptowährungen einzuführen.

Die Ironie besteht darin, dass die beste Chance der Branche auf einen stabilen, vorhersehbaren Rahmen gescheitert ist. Der CLARITY Act war diese Chance. Er ist nun weg.

Die SEC und die CFTC werden nun die Lücke füllen. Die Frage ist, ob die von ihnen erstellten Regeln tatsächlich die Klarheit liefern werden, die die Branche wollte.

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