Emmanuel Macron hat davor gewarnt, dass russische hybride Angriffe gegen Europa und Frankreich zugenommen haben, und verwies auf jüngste Angriffe nahe der ukrainisch-polnischen Grenze und einen Drohnenangriff auf den Flughafen Leipzig. Der französische Präsident ordnete einen Plan zum Schutz kritischer Infrastruktur und von Standorten der Verteidigungsindustrie an und sagte, die Absicht hinter den Angriffen sei es, Europa einzuschüchtern und seine Unterstützung für die Ukraine zu brechen.
Auf einer Pressekonferenz im Élysée-Palast sagte Macron, er habe einen Plan angewiesen, französische kritische Infrastruktur und Standorte der Verteidigungsindustrie vor Drohnen- und Cyberangriffen zu schützen. Er sagte, Frankreich sei in den vergangenen Wochen Ziel russischer hybrider Angriffe gewesen, die nicht „ohne Antwort“ bleiben würden.
Jüngste Vorfälle
Die Warnung kommt nach einer Reihe von Vorfällen, die in ganz Europa Alarm ausgelöst haben. Die Abfolge der Ereignisse in grober Reihenfolge:
- Eine russische Drohne traf am vergangenen Sonntag einen Personenzug nahe der ukrainisch-polnischen Grenze, kurz nachdem Boris Johnson und hochrangige europäische Sicherheitsbeamte durchgekommen waren. Die Ukraine sagte, alle Passagiere seien nur Minuten vor dem Angriff in Jahodyn evakuiert worden.
- Im vergangenen Monat traf ein Drohnenangriff den Flughafen Leipzig, wofür Russland verantwortlich gemacht wurde.
- Der polnische Ministerpräsident Donald Tusk sagte am Donnerstag zu polnischen Abgeordneten, es bestehe ein „realistisches Risiko“ von Drohnen- und Raketenangriffen auf Nato-Länder, wobei Moskau behaupte, sie seien „versehentlich“ erfolgt.
Tusk hatte zuvor angedeutet, Russland plane solche Angriffe gegen Polen und andere Nato-Länder. Die Warnung scheint nun näher an der Heimat angekommen zu sein.
Lawrows Warnung
Außenminister Sergej Lawrow reagierte auf die wachsende Besorgnis. Er warnte europäische Nationen davor, Truppen in die Ukraine zu entsenden, was von Russland als Kriegserklärung aufgefasst würde.
„Wenn Europa Russland angreift, wird es ein völlig anderer Krieg sein, und er wird sehr kurz sein“, sagte Lawrow.
Der russische Präsident Wladimir Putin hat wiederholt gesagt, Russland plane nicht, Europa anzugreifen, doch Lawrows Warnung erhöht die Spannung. Die beiden Aussagen widersprechen sich nicht; Putin bestreitet einen Angriff, während Lawrow vor Provokation warnt.
Die strategische Antwort
Macron kündigte an, dass Frankreich ein G7-Treffen zu Energiefragen einberufen werde. Bei dem Treffen soll auch die Frage der Gasvorräte mit der Europäischen Kommission erörtert werden.
„In den kommenden Wochen werden wir ein G7-Treffen haben, das diesen Energiefragen gewidmet ist, sowohl um die Zusammenarbeit zu stärken als auch um unnötige Spannungen zwischen den G7-Staaten und unseren wichtigsten Partnern zu vermeiden“, sagte Macron.
Er kündigte außerdem an, dass die Regierung beauftragt worden sei, kritische Infrastruktur sowie die „sensibelsten“ Standorte der Verteidigungsindustrie und -technologie vor Drohnen- und Cyberangriffen zu schützen.
Der Schritt signalisiert eine breitere Koordinierungsanstrengung unter den westlichen Mächten.
Der regionale Kontext
Frankreich ist nicht das einzige besorgte Land. Eine wachsende Zahl europäischer Staats- und Regierungschefs warnt, Russland könnte seine Bereitschaft zur Unterstützung der Ukraine auf die Probe stellen. Der Angriff auf Jahodyn, der zeitlich mit Johnsons Reise durch die Region zusammenfiel, unterstreicht die regionale Spannung.
Das Muster der Angriffe hat europäische Staats- und Regierungschefs alarmiert, die befürchten, Russland könnte Angriffe vorbereiten, um ihre Unterstützung für die Ukraine auf die Probe zu stellen. Die Warnung hat Gewicht, unabhängig von der politischen Ausrichtung.
Die Angriffe dauern an. Die Antwort aus Paris ist maßvoll, aber entschlossen: Schutz, Vorbereitung und Zusammenarbeit mit den Verbündeten.
Macrons Plan zur Verteidigung kritischer Infrastruktur ist ein vernünftiger erster Schritt. Das G7-Treffen zu Energie ist eine praktische Antwort auf eine gemeinsame Bedrohung. Keines von beiden löst das zugrunde liegende Problem, aber beide verschaffen Zeit.
Zeit ist in diesem Fall das Gut, das Europa am dringendsten braucht.
Wo die Zeitung steht
Die Zeitung unterstützt Macrons Plan, französische kritische Infrastruktur und Standorte der Verteidigungsindustrie vor Drohnen- und Cyberangriffen zu schützen, und ist gegen jede Eskalation, die zu einer breiteren militärischen Konfrontation führen könnte. Der Plan zielt auf spezifische Schwachstellen ab, ohne einen größeren Konflikt heraufzubeschwören, und das G7-Treffen zu Energiereserven bietet ein praktisches Forum für die Abstimmung unter Verbündeten.
Die von Macron angeführten Angriffe – der Drohnenangriff nahe der ukrainisch-polnischen Grenze und der Angriff auf den Flughafen Leipzig – sind reale Bedrohungen für die europäische Stabilität. Der Schutz der Infrastruktur ist eine maßvolle Reaktion, keine Provokation. Lawrows Warnung vor einem „völlig anderen Krieg“, sollte Europa Truppen in die Ukraine entsenden, unterstreicht die Gefahr einer Fehleinschätzung auf beiden Seiten.
Der Leser sollte auf Anzeichen achten, dass die Schutzmaßnahmen wirksam sind und dass das G7-Treffen greifbare Vereinbarungen statt Rhetorik hervorbringt. Die Zeitung unterstützt den Fokus des Plans auf Infrastruktur- und Technologiestandorte und hofft, dass er eng begrenzt bleibt, statt sich zu einer militärischen Reaktion auszuweiten.
Quellenmaterial: „Russian hybrid attacks against Europe intensifying, says Macron“, BBC.
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